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   LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 16 KR 125/17   

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https://dejure.org/2017,66927
LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 16 KR 125/17 (https://dejure.org/2017,66927)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.11.2017 - L 16 KR 125/17 (https://dejure.org/2017,66927)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. November 2017 - L 16 KR 125/17 (https://dejure.org/2017,66927)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 25/15 R

    Krankenversicherung - Antrag auf Krankenbehandlung (hier Psychotherapie) -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 16 KR 125/17
    Der Gesetzgeber habe bewusst Leistungen zur medizinischen Rehabilitation aus dem Anwendungsbereich des § 13 Abs. 3a SGB V ausgeklammert (BSG, Urteil vom 08.03.2016 - B 1 KR 25/15 R = BSGE 121, 40-49 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 33, Rn. 12).

    Die Gegenauffassung verkennt bereits, dass die Ausweitung der Genehmigungsfiktion der gesetzgeberischen Intention zuwiderläuft und allein Ergebnis einer wertenden Betrachtung der Rechtsprechung ist (grundlegend BSG, Urteil vom 08.03.2016 a.a.O.) ist.

    Beschränkt man die Genehmigungsfiktion nicht auf Fälle der Kostenerstattung, bedarf es konsequenterweise auch einer die Sachleistung erfassenden Lesart des § 13 Abs. 3a Satz 9 SGB V. Nicht anders zu verstehen ist auch die bereits wiedergegebene Aussage des BSG, der Gesetzgeber habe bewusst Leistungen zur medizinischen Reha aus dem Anwendungsbereich des § 13 Abs. 3a SGB V ausgeklammert (BSG, Urteil vom 08.03.2016 - B 1 KR 25/15 R = BSGE 121, 40-49 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 33, Rn. 12).

  • BSG, 16.04.1998 - B 3 KR 9/97 R

    Krankenversicherung - Querschnittslähmung - Jugendlicher - Hilfsmittel -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 16 KR 125/17
    So gehe es gerade für jugendliche Versicherte bei Hilfsmitteln, mit denen ein größerer Radius der Fortbewegung erreicht werden könne als mit normalen Greifreifenrollstühlen, darum, dass hierdurch insbesondere eine Teilnahme an den Aktivitäten der jeweiligen Altersgruppe ermöglicht werde (B 3 KR 9/97 R).
  • BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 30/15 R

    Krankenversicherung - behandlungsbedürftige Krankheit - Schädelasymmetrie im

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 16 KR 125/17
    Das BSG (Urteil vom 11.05.2017 - B 3 KR 30/15 R, Rn. 37 juris) berücksichtigt bei der Versorgung mit Hilfsmitteln insbesondere die gesetzlich unterschiedlich definierte Zweckdienlichkeit nach § 33 Abs. 1 Satz 1 Var. 1 SGB V (= "um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern") und nach § 31 Abs. 1 Nr. 2 SGB IX (= "um den Erfolg einer Heilbehandlung zu sichern").
  • BSG, 21.11.2002 - B 3 KR 8/02 R

    Krankenversicherung - medizinische Rehabilitation - Therapie-Tandem -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 16 KR 125/17
    Unabhängig davon, ob gemeinsame Fahrradausflüge mit der Familie überhaupt ein relevanter Faktor für die soziale Integration und Kommunikation eines Behinderten sein können, der die Gewährung eines Rollstuhlfahrrades (durch die Krankenkassen) erforderlich machen könnte (offengelassen für ein Therapie-Tandem durch das BSG, Urteil vom 21.11.2002 - B 3 KR 8/02 R Rn. 20, juris) und ebenso unabhängig davon, ob angesichts der Entwicklungen des Rechts der Eingliederungshilfe ein Bedürfnis für die Berücksichtigung von Aspekten sozialer Teilhabe im Rahmen des krankenversicherungsrechtlichen Behinderungsausgleichs fortbesteht, steht zur Überzeugung des Senats zunächst fest, dass schon der Schulbesuch, die vorhandenen Hilfsmittel sowie die Unterstützung durch einen Einzelfallhelfer relativ gute Möglichkeiten der sozialen Integration und Kommunikation eröffnen (vgl. hierzu auch BSG a.a.O.).
  • BSG, 12.08.2009 - B 3 KR 11/08 R

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Ausstattung einer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 16 KR 125/17
    Es bestehe somit keine Leistungspflicht für die Krankenkasse zur Kostenübernahme für das beantragte motorbetriebene Rollstuhlfahrrad (Hinweis auf BSG, Urteil vom 12.08.2009 - B 3 KR 11/2008 R).
  • LSG Bayern, 03.02.2017 - L 5 KR 471/15

    Genehmigungsfiktion gem. § 13 Abs. 3a SGB V bei medizinischen Hilfsmittel

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 16 KR 125/17
    Schlicht nicht nachvollziehbar ist es, wenn nunmehr in der Rechtsprechung gleichwohl die Auffassung vertreten wird, medizinische Hilfsmittel (konkret: Elektrorollstuhl!) stellten grundsätzlich keine Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Sinne des § 13 Abs. 3a S. 9 SGB V dar (Bayerisches LSG, Urteil vom 31.01.2017 - L 5 KR 471/15, juris Rn. 53).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 03.03.2006 - L 1 KR 72/05

    Krankenversicherung - Rollfiets als Hilfsmittel - Vermeidung von Isolation als

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 16 KR 125/17
    Darüber hinaus könne die Integration auch in die Gesellschaft allgemein durch die u.a. mittels des beantragten Hilfsmittels angestrebten Fahrradausflüge innerhalb der Familie erreicht werden (Hinweis auf Urteile des SG Heilbronn vom 20.01.2015 und des LSG Rheinland-Pfalz vom 03.03.2006, L 1 KR 72/05).
  • BSG, 26.09.2018 - B 3 KR 66/17 B

    Versorgung mit einem Rollstuhlfahrrad mit Elektroantrieb einschließlich

    LSG Nordrhein-Westfalen 09.11.2017 - L 16 KR 125/17.
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